Archiv - Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Der BGH hatte einen Sachverhalt zu entscheiden, in dem ein In Deutschland ansässiges Unternehmen für Fernreisedienstleistungen, zu denen auch...

Das LG Hamburg hat geurteilt, dass die Gestaltung einer Webseite, auf der Verbraucher die Anlagestrategien Dritter verfolgen können, eine irreführende...

Der BGH hat entschieden, dass es sich bei den Birkenstock-Sandalen „Madrid“ und „Arizona“ nicht um urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten...

Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass das Recht der Gebäudeeigentümer an der unbeschränkten Nutzung eines Gebäudes im Rahmen einer Gesamtabwägung...

Dass LG Köln hat entschieden, dass eine unberechtigte Urheberrechtsbeschwerde gegenüber einer Streaming-Plattform (sog. Copyright-Strike) mit dem Ziel...

Das OLG Dresden hat festgestellt, dass bei einem Arbeitgeberbewertungsportal die geschützten Interessen des Arbeitgebers vorrangig sind, wenn der...

Das OLG München hat entschieden, dass es Dritten gem. § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 OlympSchG untersagt ist, das olympische Emblem in der Werbung für Waren...

Der BGH hat am 23.10.2024 einem Fotografen Recht gegeben und entschieden, dass er sich gegen  die Veröffentlichung seines Fotos der Manhattan-Bridge...

Das LG Koblenz hat festgestellt, dass das Abwerben von Mitarbeitern durch ein Unternehmen grundsätzlich lauterkeitsrechtlich erlaubt ist. Dies gilt...

Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Werbung mit einer zehnjährigen Garantie, die durch ein auffällig gestaltetes Logo auf der Angebotsseite für...